Ein Besuch im Bayerischen Landtag
Am 3. Juli 2024 besuchte die Klasse 10a des GFE zusammen mit Lehrkräften, Frau Winter und Frau Wiesner-Krotter den Bayerischen Landtag im Rahmen des Programms „Lernort Staatsregierung“. Darüber möchte ich im Folgenden aus meiner persönlichen Sicht heraus berichten: Beginnen wir mit einer Gliederung. Der Tag kann in sechs Abschnitte zusammengefasst werden:HinfahrtMittagessenEinweisung in die Arbeitsweise des LandtagesEinstündige Plenarsitzung Einstündiges Treffen und Gespräch mit fünf AbgeordnetenRückfahrtAls Transportmittel wählten wir die Deutsche Bahn. Das Landtagsamt übernahm nach einigem Hin- und Her tatsächlich die gesamten Transportkosten, erfreulicherweise waren die Züge pünktlich und wir kamen fast ohne Verspätungen morgens in München und am frühen Abend wieder in Erlangen an. Vormittags erkundeten wir in Kleingruppen selbständig die Münchner Innenstadt, wobei nur 1,5 Stunden zur Verfügung standen und es auch leider immer wieder regnete. Pünktlich um 11:30 kamen wir am Landtag an und wurden zunächst einmal zum Mittagessen in die Landtagskantine eingeladen. Schnitzel und Pommes sowie Kässpatzen waren sehr gut zubereitet, allerdings mussten wir lange auf das Essen warten. So verringerte sich leider unsere Zeit, die wir für die Einweisung in die Arbeitsweise des Landtages eingeplant hatten.Die Einweisung, von einer Mitarbeiterin des Landtagsbüros gemacht, war also relativ kurz. Sie erklärte uns vor allem, wie Gesetze in Bayern zustande kommen. Spannender war die Plenarsitzung – jedoch nicht wegen des Themas (hier ging es vor allem um die 1. Lesung eines Gesetzesvorschlags der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes). Weil wir wenig Wissen dazu hatten, war es nicht einfach, den Ausführungen der einzelnen Fachmänner und Fachfrauen der Parteien zu folgen. Interessanter war der Eindruck, wie die Parteien und Abgeordneten miteinander umgingen. Der Bayerische Ministerpräsident ‘lümmelte‘ während der Vorstellung des Gesetzes auf der Regierungsbank, schwätzte dann mit einem seiner Minister bei den Redebeiträgen von Oppositions-Abgeordneten und naschte zudem Kirschen unter der Bank. Die Fachfrauen und -männer der Parteien hingegen waren motiviert, ihre Meinung zu der Gesetzesänderung darzustellen. Insgesamt fasst eine Äußerung meines Klassenkameraden das Verhalten der Abgeordneten meiner Meinung nach treffend zusammen: „das war wie ein Streit im Kindergarten“: Während die einen redeten, riefen die anderen dazwischen, Abgeordnete beklatschen nur die Beiträge ihrer eigenen Partei. Trotzdem ging es einigermaßen gesittet zu, doch hatte ich den Eindruck, dass es den Parteien nicht um ein Miteinander und um die beste Lösung für das Gesetz ging, sondern darum, sich selbst ins beste Licht zu rücken. Dabei sahen die CSU und die Freien Wähler das neue Gesetz als gelungen an, die AfD verstand darunter eine Zensur der freien Meinungsäußerung und eine Zwangserfüllung von EU-Vorgaben, die SPD und die Grünen kritisierten es in manchen Aspekten und bescheinigten den Regierungsparteien eine schlechte handwerkliche Ausführung des Gesetzes. Nach der turbulenten freien Aussprache wurde das Gesetz an den dafür zuständigen Ausschuss verwiesen und weiter ging es mit der nächsten Gesetzeslesung. Der Landtag hatte an diesem Tag sehr viele Gesetzesvorlage abzuarbeiten und die Plenarsitzung ging wohl bis weit in die tiefe Nacht hinein.Wir wurden jedoch nach einer Stunde zu einem kleineren Ausschuss- und Sitzungssaal geführt, wo wir fünf Landtagsabgeordnete treffen konnten. Als erstes fiel uns auf, dass Herr Mang…
